Satzung der Adolph Menzel Gesellschaft Berlin



§ 1 Name und Sitz

1. Der Verein führt den Namen „Adolph Menzel Gesellschaft Berlin“.

2. Der Verein hat seinen Sitz in Berlin und beantragt die Eintragung in das Vereinsregister Berlin-Charlottenburg.

3. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.



§ 2 Vereinszweck

1. Der Verein verfolgt die Förderung kultureller Zwecke. Der Verein verfolgt den Zweck, das Andenken des Berliner Künstlers Adolph Menzel (1815-1905) und dessen malerisches und zeichnerisches Werk zu pflegen.

2. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch:
- die Förderung von Aktivitäten, die das Werk Menzels in all seinen Traditionslinien, Nachwirkungen und im kulturellen, insbesondere kunstwissenschaftlichen Gesamtzusammenhang erforschen und darstellen.
- durch die Beteiligung an kulturellen Ereignissen, etwa Ausstellungen, Symposien und Vorträgen, die einen Bezug zum Künstler und dessen Schaffen erkennen lassen.
- die Zusammenführung von Menzel-Interessenten, Kunstfreunden und Wissenschaftlern und Pflege des geistigen Austauschs über Disziplingrenzen hinweg.
Der Verein gewährleistet, daß die Allgemeinheit Zugang zu allen Förderleistungen hat.

3. Der Verein kann seinen steuerbegünstigten Zweck auch durch Hilfspersonen i. S. d. § 57 AO verwirklichen.


§ 3 Gemeinnützigkeit

1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne §§ 51 ff. AO.

2. Die Mittel des Vereins dürfen nur für Zwecke verwendet werden, die der Satzung entsprechen. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

3. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine Zuwendungen aus den Mitteln der Adolph Menzel Gesellschaft Berlin e.V.

3. Niemand darf durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.

4. Bei Ausscheiden aus dem Verein oder bei der Vereinsauflösung erhält das betreffende Mitglied eingezahlte Kapitalanteile und den gemeinen Wert seiner geleisteten Sacheinlagen zurück.

5. Eine Änderung des Vereinszweckes darf nur im Rahmen des in §2 (1) gegebenen Rahmens erfolgen.


§4 Mitgliedschaft

1. Mitglieder können natürliche und juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts , des In- und Auslandes werden, die die Zwecke des Vereins bejahen und unterstützen.

2. Die Mitgliedschaft wird erworben, wenn eine schriftliche Beitrittserklärung vom Vorstand schriftlich angenommen wird.

3. Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss oder Tod, bei juristischen Personen auch durch Verlust der Rechtspersönlichkeit. Der Austritt eines Mitgliedes muß schriftlich gegenüber dem Vorsitzenden bis zum 30. September mit Wirkung ab Jahresende erklärt werden.

4. Auf Vorschlag des Vorstandes kann die Mitgliederversammlung Ehrenmitglieder ernennen. Diese haben alle Mitgliedsrechte, zahlen aber keine Beiträge.

5. Mitglieder werden durch Beschluss des Vorstandes ausgeschlossen, wenn sie durch ihr Verhalten den Verein schwer geschädigt haben. Sie können die Mitgliederversammlung anrufen. Diese entscheidet nach Anhörung des Beirates endgültig über den Ausschluss. Der Rechtsweg steht offen.


§5 Vereinsmittel

1. Die Verein beschafft die für seine Arbeit erforderlichen Mittel durch Mitgliedbeiträge, durch Spenden und sonstige Zuwendungen.

2. Die Höhe der Mitgliedsbeiträge, die zum 31.März des Geschäftsjahres jährlich zu entrichten sind, wird von der Mitgliederversammlung, jeweils für drei Jahre, auf Vorschlag des Vorstandes beschlossen. Der Vorstand kann in begründeten Einzelfällen Sonderregelungen über die Höhe der Mitgliedsbeiträge treffen.

3. Über die Verwendung der Geldmittel und Sachwerte entscheidet der Vorstand, der hierüber auf der Mitgliederversammlung den Mitgliedern Rechenschaft abzulegen hat.


§6 Organe

Die Organe des Vereins sind a) die Mitgliederversammlung, b) der Vorstand.


§7 Mitgliederversammlung

1. Der Mitgliederversammlung gehören alle Vereinsmitglieder mit je einer Stimme an.

2. Die ordentliche Mitgliederversammlung findet einmal jährlich statt. Sie wird vom Vorstand schriftlich unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied schriftlich bekannt gegebene Adresse gerichtet ist. Zur Mitgliederversammlung sind alle Mitglieder durch einfachen Brief, der zwei Wochen vorher abgesandt werden muß, zu laden.

3. Die Mitgliederversammlung ist bei ordnungsgemäßer Einladung ohne Rücksicht auf die Anzahl der Erschienenen beschlussfähig. Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder in offener Abstimmung gefaßt. Wahlen erfolgen durch Handzeichen, sofern nicht ein Mitglied eine geheime Wahl fordert. Bei Stimmengleichheit entscheidet die/der Vorstandsvorsitzende.
Im übrigen sind Abstimmungen geheim zu halten, wenn die Mehrheit der anwesenden Mitglieder dies verlangt.
Für die Beschlußfassung über eine Änderung der Satzung des Vereins ist eine Mehrheit von ¾ der abgegebenen Stimmen erforderlich. Ergibt sich bei der Abstimmung nur eine einfache Stimmenmehrheit, dann ist der Vorstand sofort befugt, eine erneute Beschlußfassung in einer zweiten Mitgliederversammlung durchzuführen, bei der eine einfache Stimmenmehrheit zur Beschlußfassung ausreicht.

4. Außerordentliche Mitgliederversammlungen finden auf Beschluss des Vorstandes oder auf einen schriftlichen Antrag hin statt, der von mindestens 1/10 der Mitglieder unterzeichnet ist, wobei dem Antrag der Mitglieder der gewünschte Tagesordnungspunkt zu entnehmen sein muß.

5. Die Mitgliederversammlung wählt alle vier Jahre den Vorstand. Scheidet während dieser Wahlperiode ein Vorstandsmitglied aus, beruft der Vorstand für die restliche Dauer der Wahlperiode ein Nachfolge-Mitglied.

6. Die Mitgliederversammlung beschließt über die Wahlen des Rechnungsprüfers, über die Entlastung des Vorstandes, die Höhe der Mitgliederbeiträge, die Änderung der Satzung und sonstige dem Vorstand vorgelegte Tagesordnungspunkte.

7. Die Mitgliederversammlung beschließt ferner auf Antrag des Vorstandes oder von 1/3 der Mitglieder mit den Stimmen von mindestens 2/3 aller Mitglieder die Auflösung der Gesellschaft.




§8 Vorstand

1. Der Vorstand besteht aus drei Personen, dem ersten Vorsitzenden, dem zweiten Vorsitzenden und dem Säckelmeister. Der Vorstand kann mit bis zu vier weiteren Vorstandsmitgliedern erweitert werden. Die Amtszeit beträgt vier Jahre. Wiederwahl ist zulässig.

2. Die jeweils amtierenden Vorstandsmitglieder bleiben nach Ablauf ihrer Amtszeit im Amt, bis Nachfolger gewählt sind.

3. Der Vorstand wählt aus seiner Mitte eine/n Vorsitzenden und zweite/n Vorsitzenden. Wiederwahl ist zulässig.

4. Der Vorstand beschließt über alle Vereinsangelegenheiten, soweit sie nicht eines Beschlusses der Mitgliederversammlung bedürfen. Er führt die Beschlüsse der Mitgliederversammlung aus.

5. Der Vorstand trifft auf Verlangen eines Vorstandsmitgliedes nach Absprache mit den anderen Vorstandsmitgliedern zusammen. Sitzungen des Vorstandes werden vom Vorsitzenden geleitet. Der Vorstand ist bei Anwesenheit von zwei Mitgliedern beschlussfähig. Er fasst Beschlüsse mit Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Beschlüsse des Vorstandes können bei Eilbedürftigkeit auch schriftlich oder fernmündlich angefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder damit einverstanden sind.
Alle Vorstandsbeschlüsse sind schriftlich niederzulegen und vom Vorstand zu unterzeichnen.

6. Zur gerichtlichen und außergerichtlichen Vertretung des Vereins gemäß § 26 BGB ist der Vorsitzende allein berechtigt. Im Falle seiner Verhinderung vertreten jeweils zwei Vorstandsmitglieder gemeinschaftlich den Verein. Über Konten des Vereins kann nur der erste Vorsitzende oder der zweite Vorsitzende mit einem weiteren Vorstandsmitglied gemeinsam verfügen.

7. Satzungsänderungen, die von Aufsichts-, Gerichts- oder Finanzbehörden aus formalen Gründen verlangt werden, kann der Vorstand von sich aus vornehmen. Diese Satzungsänderungen müssen auf der nächsten Mitgliederversammlung mitgeteilt werden.

8. Der Vorstand ist berechtigt, einen oder mehrere Geschäftsführer zu bestellen und diesen vertraglich Vereinsaufgaben zu übertragen. Der Geschäftsführer unterliegt der Weisung und Verantwortung des geschäftsführenden Vorstandes.




§9 Beirat

1. Der Vorstand kann einen Beirat berufen. Der Beirat berät und unterstützt den Vor-
stand bei der Durchführung der Ziele der Adolph Menzel Gesellschaft Berlin. Er hat die Pflicht, den Vorstand des Vereins zu seinen Beratungen hinzuziehen.

2. Der Vorsitzende des Vorstandes ist zugleich Vorsitzender des Kuratoriums.

3. Beiratsmitglieder werden auf Vorschlag des Vorstandes für jeweils drei Jahre beru-
fen. Erneute Berufungen sind zulässig.

4. Die Befugnisse des Vorstandes nach § 26 BGB bleiben unberührt.


§10 Protokolle

Die Beschlüsse des Vorstandes und der Mitgliederversammlung werden schriftlich protokolliert und stehen den Mitgliedern zur Einsicht zur Verfügung. Die Protokolle sind vom ersten Vorsitzenden des Vereins zu unterzeichnen.


§11 Rechungsprüfung

1. Das Vermögen des Vereins wird durch die/den Säckelmeisterin im Einvernehmen mit dem Vorstand verwaltet.

2. Die Jahresrechnung wird von einem Mitglied des Vereins als ehrenamtlichem Rechungsprüfer geprüft.

3. Die schriftliche Prüfungsverhandlung ist auf der Mitgliederversammlung den Mitgliedern zur Beschlussfassung über die Entlastung des Vorstandes vorzulegen.

4. Die Person, die die Rechnung prüft, darf kein Vorstandsamt bekleiden. Sie wird auf vier Jahre gewählt. Wiederwahl ist zulässig.


§12 Auflösung der Gesellschaft

Bei Auflösung der Gesellschaft oder Wegfall ihres bisherigen Zweckes fällt das Vermögen an das Land Berlin, das es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vereinsvermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.





Stand Juni 2009

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Kupferstichkabinett, SMB / Jörg P. Anders